Impressum & Datenschutz

Das thema forenhaftung sieht meines erachtens derzeit leider recht problematisch aus, was rechtssicherheit anbelangt. hier findest du eine menge im netz dazu. derzeit vertreten die gerichte unterschiedliche auffassungen dazu, wobei es eine höchstrichterliche entscheidung vom bgh dazu meines wissens noch nicht gibt.

willst du diese einigermassen sicher gestalten bleiben nur zwei - meines erachtens kaum umsetzbare - möglichkeiten:

1) vorabkontrolle jedes beitrages (also prüfen und dann freischalten) -> technisch machbar, aber zeitlich und psychologisch kaum umsetzbar, der user will ja seinen beitrag sofort im forum oder als kommentar sehen

2) die führst verifizierte nutzer-adressen ein -> also jeder nutzer ist dir nach name und adresse bekannt und die adresse wurde verifiziert und als richtig bestätigt (wohl auch kaum machbar für die meisten üblichen anwendungen)

alles andere ist meiner einschätzung nach ein gratwanderung, wobei das risiko derselben noch nicht abschätzbar ist

zum disclaimer nur soviel, auch da gibts ne menge an infos im netz. hier ist meines erachtens auch was im streit. die einen halten einen solchen für sinnvoll, die andere vertreten die ansicht, wer einen solchen nutzt, geht von vornherein aus, daß die links rechtswidrige inhalte enthalten (können)

also nicht so einfach ... ;-)

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http://www.autokauf-und-recht.de

Ein lästiges Thema, zu dem es aber immer wieder gute Beiträge in der c't bzw. iX gegeben hat (und wahrscheinlich auch künftig geben wird).

Auf ein Impressum kann nur in ganz wenigen Fällen verzichtet werden. Wichtiger ist schon die Frage, auf welchen Paragraphen des MDStV man sich berufen kann. Die Antwort hängt von der Frage ab, ob man journalistisch tätig ist.

Das Impressum muss Namen, Adresse, Telefaxnummer (nicht aber die Telefonnummer) sowie die E-Mail-Adresse des Verantwortlichen enthalten. Bei gewerblichen Angeboten ist zusätzlich die Umsatzsteuer-ID, oder, falls eine solche nicht erteilt wurde, die Einkommensteuernummer anzugeben.

Das dürfte ausreichend sein.

Haftungshinweise und -ausschlüsse sind immer schwierig. Man sollte sie zwar aufnehmen, sich aber bewusst sein, dass ihr Inhalt im Fall der Fälle nicht relevant sein wird. Sehr häufig wird bei externen Links auch auf ein Urteil des LG Hamburg von 1998 verwiesen. Das Urteil selbst ist zwar inhaltlich Richtungsweisend gewesen, hat aber den kleinen Makel, dass es niemals rechtskräftig geworden ist. Im Fall der Fälle könnte einem daraus ein Nachteil entstehen, da man eine Rechtslage vorgetäuscht hat, die nicht existent ist.

Diese Frage ist wohl rechtlich nicht abschließend entschieden. Dazu gibt es bei Heise einen interessanten Beitrag, da der Verlag selber um eine Klärung bemüht ist. 1, 2

Datenschutz halte ich zwar für wichtig, aber im Impressum meistens für überflüssig. Ein Beispiel, welches ich verwende, findet sich hier.

@hinrich

ich gehe grundsätzlich konform mit dir,

nur zum thema impressum bin ich der meinung telefax muss nicht zwingend rein

telefonnummer ist umstritten und wird teilweise bejaht, so dass sie auf jeden fall rein sollte

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http://www.autokauf-und-recht.de

Ob ein Impressum für eine Seite notwedig ist und wie es aussehen muß, kann der Laie heute nicht mehr entscheiden.
Wer sicher gehen will, läßt sich das von einem Anwalt machen, denn dann haftet dieser auch dafür, falls es doch Probleme gibt.

Es gibt Fälle, da muß nicht einmal eine Rufnummer etc. angegeben sein, auch ein Flash Impressum ist in manchen Fällen rechtlich zulässig.

Wir haben uns entschlossen mit einer Kanzelei zusammnzuarbeiten, die für uns und unsere Kunden die Impressi (oder wie ist die Mehrzahl von Impressum???) prüft.

Was die Datenschutzerklärung angeht, ist das auch ein heißes Eisen. Jenachdem welche Daten Du sammelst, wieviel Mitarbeiter Du hast (Ob Moderatoren bei einem 'nicht-kommerziellen' Projekt als Mitarbeiter gelten, ist auch strittig), etc. bist Du teilweise sogar verpflichtet einen Datenschutzbeauftragten zu haben! Auch da kann Dir nur ein Fachmann wirkliche Sicherheit bieten, bzw. haftet er zumindestens für seine Fehler.

Leider ist die rechtliche Landschaft in Deutschland alles andere als übersichtlich und verständlich.
Vieles ist auch im Wandel oder einfach nicht klar definiert, bzw. sind die Entscheider teilweise so Weltfremd, dass man sich nur wundern kann.

Gruß, Frank

Jetzt muss ich mal nachfragen, in welchen - besonderen - Fällen ist denn eine Telefonnummer nicht erforderlich?

Von einem Flash Impressum kann ich nur dringend abraten. Ein Impressum sollte druch einen Klick erreichbar sein. Was ist wenn Flash noch nicht installiert ist, dann muss zunächst Flash installiert werden, bevor ich an das Impressum komme, dass sollte den Impressum-Vorgaben zuwieder laufen. Also daher dringender Tipp, einen deutlichen Link, am besten in der Kopfzeile, zum Impressum, wo ohne weitere spielereien alle notwendigen angaben stehen. Der Link zum Impressum, sollte am besten auf allen seiten erscheinen, also auf drupal bezogen, am besten als "primary-link"

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http://www.autokauf-und-recht.de

Ich bin kein Rechtsanwalt, darum kann ich Dir diese Frage nicht beantworten. Mal abgesehen davon, dass das böse Wesen auch schon als Rechtsberatung werten können.

Natürlich ist ein Flashimpressum nicht zu empfehlen aber ich wollte damit auch nur klarstellen, dass das Thema extrem difizil ist.

Gruß, Frank

Hallo,

vielen Dank an alle für die Antworten.

Gruß
frostschutz